wir sind uns nur wenige Male begegnet, doch an eine erinnere ich mich genau. Im Frühsommer des Jahres 2006 saßen wir im Raum der Grünen Fraktion in Hanau und berieten als Ortsverband. Es ging um die erste Hanauer Stadtkoalition mit grüner Beteiligung.
Natürlich war der Freiheitsplatz in der Kooperationsvereinbarung ein wichtiges Thema. Bestimmende Teile des OV allen voran Elmar Diez wollten den vollständigen Erhalt der Platanen als zentrales grünes Anliegen in der Vereinbarung verankert wissen. Ich sah das anders und Wulf Hilbig zumindest viel differenzierter, aber darum geht es hier nicht.
Du liebe Christa bist mir mit dem Statement, alle Bäume seinen Lebewesen, man dürfe sie nicht in mehr oder weniger wertvoll einteilen, in lebendiger Erinnerung. Somit dürfe man keinen Baum fällen. Innerlich habe ich mir an den Kopf gefasst. Ich wollte erwidern: “Ich bekenne mich schuldig! Ich töte! Anschließend benetze ich meine Opfer mit Essig und Öl und verspeise sie! Ja ich töte Kopfsalat!”
Nun ich konnte mich zusammen reißen.
Man sollte denken nun stimmte ich in den Chor derer ein, welche Dich lieber heute als morgen nicht mehr in der Stadtverordnetenversammlung sehen wollten. Doch zunächst zu einem anderen aktuellen Akteur. Kamil Kasalk versuchte für die Kommunalwahl 2006 bei verschiedenen Parteien und Wählervereinigungen auf die Liste zu kommen. Bevorzugt bei den konservativeren. Bis Elmar Diez ihn zu den Grünen holte. Dieser wollte die Kandidatur einer bestimmten Frau auf einen aussichtsreichen Listenplatz verhindern. So wurde versucht die Quote außer Kraft zu setzen und Kamil vorrücken zu lassen. Das misslang, doch für Kamil reichte es etwas später für den Sprung ins Parlament. Ich weiß nicht, liebe Christa ob es Dir anders geht, aber ich kann mich nicht an auch nur eine inhaltliche Positionierung von Kamil Kasalak aus jener Zeit erinnern. Bei Abstimmungen hat er immer mit seinem Förderer Elmar Diez gestimmt.
Die Fraktion hatte damals fünf Mandate, drei davon hielten Frauen. Hiervon wurde eine, na ja, rausgekauft und die anderen beiden rausgemobbt. Aber auch das sind alte Geschichten.
Als ich hörte, das Jutta S. Piveckova die heutige Fraktion verlassen hat, war mir aber klar, es hat sich in Punkto demokratischer Kultur bei den Hanauer Grünen nichts geändert.
Nun also sollst Du mit Sascha Feldes gehen?!
Was ich dazu von Kamil Kasalak lese raubt mir fast die Sprache! Das ist nicht nur nicht basisdemokrantisch das ist schlicht jedes Demokraten unwürdig.
Fraktionschef Kasalak erklärt: “Beide Mitglieder ignorieren mit ihrer Vorgehensweise die Mehrheitsbeschlüsse der Fraktion und gefährden die Koalitionsvereinbarungen. Ich fordere daher beide Kollegen auf, aus Verantwortung gegenüber dem Bürgern ihre Mandate zurückzugeben.”¹
Herr Kasalak Abgeordnete dürfen selbst denken und entscheiden. Sie sind nicht Befehlsempfänger der Rathausspitze, sondern haben diese zu kontrollieren!
Christa, Du wurdest von der Mitgliederversammlung der Hanauer Grünen aufgestellt. Und Du wurdest von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt. Deine Ansichten teile ich in vielem nicht.²) Doch Du hast sie stets klar geäußert! Wer Dich aufgestellt und gewählt hat wusste darum!
Das Parlament repräsentiert die Bevölkerung. Es kontrolliert die Stadtregierung. Demokratie funktioniert nicht von oben nach unten.
Daher ist die Freiheit der Abgeordneten ist ein hohes Gut für das es sich zu streiten lohnt.
Ich wünsche Dir und Deinem Mitstreiter viel Kraft und Durchhaltevermögen.
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²)Das Ihr den Kuhhandel um den vierten hauptamtlichen Magistratposten nicht mit macht verdient indes ungeteilten Respekt.
Hallo Andreas,
freut mich, von Dir zu hören. Ja, manche Menschen bleiben im Gedächtnis. So wie damals denke ich noch heute, noch immer sind Bäume für mich Lebewesen. Na ja, mit dem Salat wollen wirs nicht so eng sehen. Einer meiner Sprüche, von einem Indianerhäuptling (kennst Du sicher, den Spruch): Die Natur braucht die Menschen nicht – aber die Menschen brauchen die Natur. Und dazu gehören Bäume.
Ganz ehrlich, an die Zeiten damals erinnere ich mich nicht so gerne, da war sehr viel Zoff. Heute auch, mir gefällt das nicht. Aber zu den damaligen Zeiten waren wir doch mehr in die Koalitionsvereinbarungen involviert. Wird so von gewissen Leuten nicht gesehen, ist aber so.
Demokratie kann nicht so gehandelt werden wie das in der Fraktion geschieht. Die Fraktion handelt koalitionskonform. Was einmal beschlossen wurde, “darf” möglichst nicht verändert werden. Dabei kommt es aber ganz darauf an, von wem die Änderung beschlossen wird. Ich hoffe, Du verstehst, was ich damit meine.
Aber selbst in einer Koalition müsste es demokratisch(er) zugehen dürfen.
Bereits zu alten Zeiten vertrat ich immer die Meinung, wir seien selbstständig denkende Menschen, das hat sich natürlich nicht verändert. Sonst wären wir – Sascha und ich – Ja-Sager und könnten gar nicht mehr in den Spiegel schauen. Wen würden wir denn da erkennen.?…..
In der Vergangenheit bin ich viele Kompromisse eingegangen, jetzt reichts. Jedoch von Bekanntwerden der 4.-Stadtrat-Pläne habe ich mich dagegen ausgesprochen, genauso wie gegen die Abholzung der Innenstadtbäume.
Du hast Recht, die Menschen haben mich aus gutem Grund gewählt, ich werde sie nicht enttäuschen, mein Mandat werde ich behalten. Ob die Fraktion mich jetzt raus schmeißt oder nicht. Wir werden sehen, was Sascha und ich machen.
Aber – es tut gut, trotz allem Andersdenken, dass Leute wie Du mir schreiben, danke.
Heute am Freiheitsplatz bei den Bäumen habe ich viel guten Zuspruch erlebt, das baut auf, das freut mich, ich bin nicht allein in meinem Denken. Sascha natürlich immer involviert, er ist ein Top-Mann. Du weißt vielleicht, dass er in Klein-Auheim Ortsvor-steher ist, da ist echt der Richtige dran.
Ich spreche nicht für Jutta, aber sie hatte guten Grund, aufzuhören, auch sie hat ein anderes Demokratieverständnis als die Fration.
Uns geht es um Ehrlichkeit, Verlässlichkeit und Transparenz. Das kann man doch nicht vernachlässigen.
Wie Du richtigerweise schreibst, meine WählerInnen verlassen sich auf mich. Ich hatte etliche Unterhaltungen, die Leute sind enttäuscht von den Grünen, viele werden sich überlegen, ob sie uns noch einmal wählen.
Die Quittung werden die Grünen kriegen, wenn sie so weiter machen – koalitionskonform.
Übrigens hat der erste Fraktionsvorsitzende der neuen Legislatur, Stefan Weiß, ja auch nach kurzer Zeit sein Amt nieder gelegt, ist jetzt “nur” noch Stadtverordneter. Sicherlich wusste er warum, abgesehen von der vielen Zeit, die in solch einem Amt steckt.
Also, Andreas.
Vielleicht sehen wir uns mal wieder. Danke für die guten Wünsche, ich werde sie auch an Sascha weiter geben.
Trotz allem mit Grünen Grüßen
Christa
Die Entwicklung bei den Hanauer Grünen – und genauso im Kreis und in Maintal, wenn auch im Detail sicher aus unterschiedlichen Gründen – verstört und beschämt mich. Ich hatte gute Gründe, mich viele Jahre aus der Parteipolitik herauszuhalten. Dann habe ich gedacht: Man darf nicht nur immer meckern, man muss sich einbringen. Mit den meisten Zielen der Grünen kann ich mich identifizieren (nicht mit allen Positionen, die in der Partei vertreten werden – aber das kann nicht anders sein). Also trat ich den Grünen bei und besuchte die Mitgliederversammlungen in Hanau. Trotz meiner Unerfahrenheit ließ ich mich überzeugen für die Stadtverordnetenversammlung zu kandidieren, vor allem weil so wenig Frauen bei den Hanauer Grünen mitarbeiten und ich die Bedeutung frauen- und bildungspolitischer Themen stärken wollte. Hierfür, so dachte ich damals, gäbe es Unterstützung in Partei und Fraktion.
Im Hinblick auf den Umbau des Freiheitsplatzes habe ich mich nach reiflicher Überlegung auf die Seite jener geschlagen, die – trotz einiger Bedenken – dem Wettbewerblichen Dialog zustimmten. Man hat das aber offenbar nicht als Entscheidung zu einer Sachfrage begriffen, sondern gemeint, damit entscheide ich mich grundsätzlich für die “Koalitionäre” in Partei und Fraktion und gegen die “Elmar-Diez-Fraktion”. Das war ein Irrtum; diese persönlichen Querelen interessierten und interessieren mich nicht. Sie sind peinlich für diejenigen, die sie führen und peinigend für alle anderen. Ich bereue aber, dass ich selbst die Verhältnisse in der Fraktion im Wahlkampf ganz falsch eingeschätzt habe. Ich dachte, es gehe darum, grüne Positionen durchzusetzen und nicht darum, um beinahe jeden Preis ein “harmonisches” Verhältnis mit den Bündnispartnern von SPD, BfH und FDP (deren Beteiligung an der Stadtregierung die Wähler:innen ganz offensichtlich nicht mehr wollten) zu erhalten, aber Streit und Spaltung der eigenen Partei nicht nur billigend in Kauf zu nehmen, sondern sogar zu forcieren. Das aber war – so schätze ich das heute ein – von Anfang an das Ziel einiger.
Obwohl ich die Positionen von Sascha und Christa häufig nicht geteilt habe, war es mein Anliegen, gemeinsame Grundlagen zu schaffen und auf der Basis ehrlicher Auseinandersetzungen einheitliche Fraktionsentscheidungen zu treffen. Damit bin ich völlig gescheitert. Inhaltliche Diskussionen wurden ausgesetzt, vertagt, vermieden, ja – sage ich heute – sogar hintertrieben. Klärungen wurden in kleinen und kleinsten Zirkeln an der eigenen Partei vorbei, aber in enger Abstimmung mit den “Partnern” im sogenannten Kleeblatt getroffen, die nachher nur abgenickt werden sollten. Wofür die Fraktionsspitze inhaltlich kämpft(e), ist mir nie klar geworden. (Das gilt ausdrücklich nicht für Wulf Hilbig, der – anders als die jetzige Fraktionsführung – sehr wohl bereit war und ist, für grüne Positionen zu kämpfen.) Nach dem Rücktritt von Stephan Weiß habe ich für mich in dieser Konstellation kaum mehr Möglichkeiten gesehen, konstruktiv mitzuarbeiten. Den Ausschlag für meinen Rücktritt hat aber ein massiver Vertrauensbruch der beiden Fraktionsvorsitzenden gegeben, die die Fraktion in einer wichtigen Frage hintergangen und vor vollendete Tatsachen gestellt haben.
Mein Mandat habe ich niedergelegt, obwohl mir das ein schlechtes Gewissen gegenüber den Wähler:innen verursacht hat, die mich immerhin auf Platz 3 der Liste gewählt hatten. Ich wollte die Fraktion nicht schwächen, indem ich aus ihr austrete, aber mein Mandat behalte. Der Schaden jedoch, den inzwischen die Partei- und Fraktionsspitze durch ihr öffentliches und nichtöffentliches Verhalten der gesamten Partei über die Grenzen Hanaus hinaus zugefügt hat, ist kaum noch zu überbieten und leider wohl kaum wieder gutzumachen. In meinem Bekanntenkreis wird keiner dieser Truppe noch einmal die Stimme geben. Verdenken kann ich das niemandem.
Hallo Andreas,
hiermit melde ich mich kurz nochmals um klarzustellen, dass ich Dir meine Antwort p e r s ö n l i c h gab, und keineswegs als ein Statement, das in die Öffentlichkeit gelangt!
Schade, ich habe Dir in gutem Glauben und unter anderen Voraussetzungen geantwortet.
Nimm bitte meinen für die Öffentlichkeit nicht autorisierten Beitrag von Deinem Blog.
Christa Martin
Hallo Christa,
was Du da behauptest ist leider sachlich falsch.
Nicht ich habe Deinen Kommentar hier veröffentlicht. Du hast ihn selbst hier auf der Webseite mit der Kommentarfunktion geschrieben.
Hättest Du mir eine E-Mail geschrieben, hätte ich sie natürlich nicht auf die Webseite gestellt.
Gruß
Andreas